Rückzahlungsklauseln in kirchlichen AVR

Worum geht es bei sogenannten Rückzahlungsklauseln? Bei Rückzahlungsklauseln geht es um die Kosten betrieblicher Fortbildungen. Dazu gehören neben den Seminarkosten die Reisekosten, weitere Spesen und auch das während der Fortbildung weitergezahlte Gehalt, denn es wurde ja keine Arbeitsleistung erbracht. Der Arbeitgeber bildet seine Arbeitnehmer fort, um dann von deren Kenntnissen profitieren zu können. Wenn nun … Rückzahlungsklauseln in kirchlichen AVR weiterlesen

Fall Egenberger

Fall Egenberger: Grundsatzurteil des BAG zum Selbstbestimmungsrecht der Kirchen gegen Antidiskriminierung Im Fall Egenberger bewarb sich die spätere Klägerin, Frau Egenberger, auf eine ausgeschriebene befristete Stelle als Referentin beim Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung in Berlin. Gegenstand der Stelle war schwerpunktmäßig die Erarbeitung eines Parallelberichts zum deutschen Staatenbericht zur Umsetzung der UN-Antirassismuskonvention durch Deutschland. … Fall Egenberger weiterlesen

Erbschein: Darf die Sparkasse einen verlangen?

- Besteht ein Schadenersatzanspruch auf Erstattung der für den Erbschein angefallenen Gerichtskosten? Zur Frage Erbschein ja oder nein hat der BGH mit Urteil vom 05.04.2016 – XI ZR 440/15 https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=cf0c6da7fc22a4ee829be0c7548c983b&nr=74546&pos=2&anz=107– folgenden Leitsatz aufgestellt: „Der Erbe kann sein Erbrecht auch durch Vorlage eines eröffneten eigenhändigen Testaments belegen, wenn dieses die Erbfolge mit der im Rechtsverkehr erforderlichen … Erbschein: Darf die Sparkasse einen verlangen? weiterlesen