Rückzahlungsklauseln in kirchlichen AVR

Worum geht es bei sogenannten Rückzahlungsklauseln? Bei Rückzahlungsklauseln geht es um die Kosten betrieblicher Fortbildungen. Dazu gehören neben den Seminarkosten die Reisekosten, weitere Spesen und auch das während der Fortbildung weitergezahlte Gehalt, denn es wurde ja keine Arbeitsleistung erbracht. Der Arbeitgeber bildet seine Arbeitnehmer fort, um dann von deren Kenntnissen profitieren zu können. Wenn nun … Rückzahlungsklauseln in kirchlichen AVR weiterlesen

Fall Egenberger

Fall Egenberger: Grundsatzurteil des BAG zum Selbstbestimmungsrecht der Kirchen gegen Antidiskriminierung Im Fall Egenberger bewarb sich die spätere Klägerin, Frau Egenberger, auf eine ausgeschriebene befristete Stelle als Referentin beim Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung in Berlin. Gegenstand der Stelle war schwerpunktmäßig die Erarbeitung eines Parallelberichts zum deutschen Staatenbericht zur Umsetzung der UN-Antirassismuskonvention durch Deutschland. … Fall Egenberger weiterlesen

Was bei Verfallklauseln in Arbeitsverträgen nach der Rechtsänderung zu beachten ist

Photo by Pixabay on Pexels.com Verfallklauseln in Arbeitsverträgen könnten häufiger unwirksam sein. Mit Wirkung vom 1. Oktober 2016 wurde § 309 BGB geändert. In dieser Vorschrift sind Regelungen aufgeführt, die in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sind. AGB sind nach der gesetzlichen Definition Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Fällen vorformuliert und von einer Vertragspartei der … Was bei Verfallklauseln in Arbeitsverträgen nach der Rechtsänderung zu beachten ist weiterlesen